Russland – Neuer Gebetsbedarf für unabhängige Gemeinden

Das Missionswerk Friedensbote e.V. hat in seinen Monatsnachrichten Juli/August 2015 über die seit wenigen Wochen veränderte Situation für unabhängige chruistliche Gemeinden in Russland informiert und um Gebet gebeten. Hier ihre Mitteilung:

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Tiefe Besorgnis der Gläubigen über das neue Religionsgesetz in Russland.

Am 17. Juli [2015] unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin die neue Fassung des Gesetzes Nr. 480736-6 „Über Gewissensfreiheit und religiöse Vereinigungen“. Es soll das Leben der Gläubigen einfacher machen. Eine Gemeinde kann jetzt nach zehnjähriger Existenz die staatliche Registrierung erhalten und somit ein legaler Verein werden. Früher dauerte dies 15 Jahre. Doch in der Realität wird das Leben der Gläubigen wesentlich schwieriger als bisher.

So war es bis zum 17. Juli 2015

Seit der Wende der 90er Jahre durften sich Gläubige versammeln, ohne ihre Versammlungen anzumelden. Laut der bisherigen Fassung des Gesetzes „Über Gewissensfreiheit und religiöse Vereinigungen“, Art. 3/5 musste niemand einem anderen
seine Haltung zur Religion offenbaren. Außerdem durften sich laut Art. 7/1 Gruppen von Gläubigen ohne staatliche Registrierung versammeln. Noch am 05.12.2012 hat das Verfassungsgericht Russlands darauf hingewiesen, dass selbst öffentliche religiöse Maßnahmen keiner staatlichen Lenkung bedürfen, wenn nicht Maßnahmen zur Erhaltung der öffentlichen Ordnung nötig sind.

Neue Existenzbedingungen für nicht-registrierte Gemeinden Nun aber verlangt die neue Fassung des Gesetzes, dass die Gläubigen über die Gründung ihrer Gruppe die Behörde zunächst schriftlich in Kenntnis setzen müssen.

Dabei sind sie verpflichtet, ihr Glaubensbekenntnis, ihre religiösen Bräuche und alle geplanten Aktivitäten sowie den Versammlungsort, die Namen des Leiters und aller Teilnehmer zusammen mit deren Adressen den Behörden mitzuteilen. Ferner soll die Gemeinde ausführliche  Jahresberichte über ihre Tätigkeit den Behörden vorlegen (Art.7/2).

Erst wenn eine Gruppe die aufgezählten Bedingungen zehn Jahre lang einhält, bekommt sie den Anspruch, registriert, also eingetragen zu werden. Die Nichterfüllung dieser Voraussetzungen stellt die Gemeinde bzw. Gruppe in den Rang einer illegalen, sprich, gesetzeswidrigen Gruppierung.

Neue Existenzbedingungen der registrierten Gemeinden

Nach der Registrierung der Gemeinde werden ihr im Gegensatz zur vorigen Fassung
folgende Tätigkeiten für weitere zehn Jahre untersagt:

  1. Religiöser Unterricht an Erwachsenen und Kindern (Art. 3/3,4; Art.18/2);
  2. Ausländische religiöse Vertretung (Art. 13/5) sowie Einladung von ausländischen
    Lehrern und Predigern (Art. 20/2);
  3. Religiöse Veranstaltungen in Krankenhäusern, in Strafvollzugsanstalten sowie in Waisen- und Altenheimen (Art. 16/3);
  4. Einrichtung religiöser Massenmedien (Art. 18/2).

Werden die Christen in Russland wieder verfolgt?

Die Bürger haben laut Verfassung des Landes das Recht, friedliche Versammlungen durchzuführen. Dieses Recht wird jedoch von Mitteilungen abhängig gemacht und somit ausgehöhlt.

Das neue Gesetz sieht polizeiliche Aufsicht über die Versammlungen der Gläubigen vor. Jahrzehnte der Verfolgung der Christen in der Sowjetunion, begleitet von Bußgeldern, Verhaftungen, von Folter und Tod unschuldiger Menschen, sollten für neue Einschränkungen sensibel machen, denn genauso ng es damals an. Das neue Gesetz untergräbt die Rechte der Gläubigen und wird zukünftig unweigerlich zu Konflikten führen. Die rhetorische Aussage, die Petrus und Johannes einmal an ihre namhaften Verfolger richteten,  „Entscheidet ihr selbst, ob es vor Gott recht ist, euch mehr zu gehorchen als Gott!“ (Apg.4,19b) bekommt in Russland eine brennende Aktualität.

Liebe Missionsfreunde, als Christen wollen wir für unsere Glaubensgeschwister in Russland beten, dass Gott ihnen Kraft gibt, die Verschlechterung ihrer Lage zu ertragen.

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Veröffentlicht aus o.a. Monatszeitschrift mit Genehmigung von Missionswerk Friedensbote e.V.http://www.verlag-friedensbote.de)

Fortsetzung:

Siehe hierzu auch:

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